AGB



Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

  1. Geltungsbereich
  2. a) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) finden auf alle Verträge über den Kauf von Waren zwischen BHFSVRTL, Steffen Kurtz, Wittelsbacherallee 121, 60385 Frankfurt (nachfolgend: Verkäufer) und einem Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend: Kunde) Anwendung.

 

  1. b) Der Einbeziehung etwaig entgegenstehender Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, ihrer Geltung wird in einer schriftlichen Sondervereinbarung ausdrücklich zugestimmt. Sofern zwischen dem Verkäufer und dem Kunden individualvertragliche Vereinbarungen getroffen werden, haben diese gegenüber den Regelungen dieser AGB grundsätzlich Vorrang.

 

  1. c) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer

selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne

dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige

Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer

gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

  1. Zustandekommen eines Vertrages
  2. a) Der Verkäufer bietet über seinen unter https://www.bhfsvrtl.com/ erreichbaren Online-Shop Waren zum Verkauf an. Die Darstellung der einzelnen Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt keine verbindlichen Angebote dar. Vielmehr gibt der Kunde verbindliche Angebote ab. Verträge kommen wie folgt zustande.

 

  1. b) Der Kunde legt die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb und durchläuft im Weiteren den Bestellprozess. Durch Klicken des Buttons „Pay now“ gibt der Kunde ein rechtlich bindendes Angebot zum Vertragsschluss in Bezug auf die zu diesem Zeitpunkt im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab.

 

  1. c) Der Verkäufer nimmt das Angebot des Kunden an, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist.

 

  1. d) Wählt der Kunde im Bestellprozess die Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: PayPal), unter Geltung der

entsprechenden Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

 

Verfügt der Kunde nicht über ein PayPal-Konto, so sind die unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full abrufbaren Nutzungsbedingungen maßgeblich.

 

  1. e) Hat sich der Kunde während des Durchlaufens des Online-Bestellvorgangs für die Zahlungsart „PayPal Express“ entschieden, beauftragt er mit Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ zugleich auch PayPal mit der Durchführung der Zahlung. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer bereits jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ den Zahlungsvorgang auslöst.

 

  1. f) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme durch den Verkäufer finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde sollte daher sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiv ist, fehlerfrei eingegeben wurde und der Empfang von E-Mails des Verkäufers nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

  1. Widerrufsrecht
  2. a) Als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB steht es dem Kunden zu, seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von vierzehn Tagen ab Vertragsschluss zu widerrufen, sofern dieser ausschließlich unter der Nutzung von Fernkommunikationsmitteln zustande kam. Der Widerruf hat in Form einer eindeutigen Erklärung zu erfolgen:

 

BHFSVRTL
Steffen Kurtz
Berger Straße 31-33
60316 Frankfurt
E-Mail: info@bhfsvrtl.de
Tel: 069 -76025102

 

  1. b) Folgen des Widerrufs

Widerruft der Kunde den Vertrag, hat der Verkäufer ihm alle Zahlungen, die er von dem Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei dem Verkäufer eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Verkäufer dasselbe Zahlungsmittel, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

 

Der Kunde hat jedoch die Waren unverzüglich, jedoch spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Verkäufer über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, an

 

BHFSVRTL
Steffen Kurtz
Berger Straße 31-33
60316 Frankfurt

 

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust an den Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweisen der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung -

 

  1. c) Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie bei Verträgen über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

  1. d) Vorlagemuster für den Widerruf:

 

Hiermit widerrufe ich den Vertrag über die Erbringung der konkrete Leistung einfügen.

 

- Bestellt am TT.MM.JJJJ / Erhalten am TT.MM.JJJJ 

 

- Name des Verbrauchers:   

 

- Anschrift des Verbrauchers:        

 

 

 

______________________________

- Datum

- Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)    

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen
  2. a) Die auf der Website des Verkäufers angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Versandkosten werden in der entsprechenden Produktbeschreibung gesondert angegeben.

 

  1. b) Über die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wird der Kunden auf der Website des Verkäufers und im Bestellprozess informiert.

 

  1. c) In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend: Klarna), bieten wir die folgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung erfolgt jeweils an Klarna:

 

  • Rechnung: Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Versand der Ware. Die vollständigen Rechnungsbedingungen für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist finden Sie hier: Deutschland, Finnland, Großbritannien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Schweden.

 

  • Ratenkauf: Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf in festen oder flexiblen monatlichen Raten zu den in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Die Ratenzahlung ist jeweils zum Ende des Monats nach Übersendung einer Monatsrechnung durch Klarna fällig. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite für die Länder in denen diese Zahlart verfügbar ist finden Sie hier (nur in den angegebenen Ländern verfügbar): Dänemark, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Norwegen, Österreich, Schweden.

 

  • Sofort: Verfügbar in Deutschland, den Niederlanden und Österreich. Die Belastung Ihres Kontos erfolgt unmittelbar nach Abgabe der Bestellung.

 

  • Lastschrift: Verfügbar in Deutschland, den Niederlanden, Schweden und Österreich.

 

Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware. Der Zeitpunkt wird Ihnen per E-Mail mitgeteilt.

  • Kreditkarte (Visa/Mastercard): Verfügbar in Deutschland. Die Abbuchung erfolgt nach Versand der Ware.

 

Die Nutzung der Zahlungsarten Rechnung, Ratenkauf und Lastschrift setzt eine positive Bonitätsprüfung voraus. Insofern leiten wir Ihre Daten im Rahmen der Kaufanbahnung und Abwicklung des Kaufvertrages an Klarna zum Zwecke der Adress- und Bonitätsprüfung weiter. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen nur diejenigen Zahlarten anbieten können, die aufgrund der Ergebnisse der Bonitätsprüfung zulässig sind.

 

Weitere Informationen und Klarnas Nutzungsbedingungen finden Sie hier. Ihre Personenangaben werden von Klarna in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen behandelt.

 

  1. d) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter

Geltung der entsprechenden Nutzungsbedingungen.

  1. Liefer- und Versandbedingungen
  2. a) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden im Laufe des Bestellvorgangs auf der Website des Verkäufers angegebene Anschrift.

 

  1. b) Sendet der Logistikpartner des Verkäufers die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den

erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur

Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

 

  1. c) Gutscheine werden dem Kunden per E-Mail überlassen.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

  1. Mängel/Gewährleistung

Sofern die Kaufsache mangelhaft ist, gelten die Vorschriften der gesetzlichen

Mängelhaftung. Beim Vorliegen offensichtlicher Transportschäden hat der Kunde sich an den Logistikpartner des Verkäufers zu wenden und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Alternative Streitbeilegung
  2. a) Die EU-Kommission stellt im Internet unter nachstehendem Link eine Plattform zur

Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

 

Diese Plattform dient zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten

aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

 

  1. b) Zur Beilegung von Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis mit einem Verbraucher bzw. darüber, ob ein solches Vertragsverhältnis überhaupt besteht, sind wir zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, verbraucher-schlichter.de. An einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle werden wir teilnehmen.

 

  1. Schlussbestimmungen
  2. a) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

 

  1. b) Sind oder werden einzelne Bestimmungen der vorliegenden AGB unwirksam, so bleiben die übrigen Vertragsbestandteile davon unberührt und die Vertragsparteien treffen in diesem Fall eine Ersatzregelung, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel möglichst gleich ist.

 

Stand: Juni 2020

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